Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des Online-Shops in der Beta-Phase (nachstehend bezeichnet als “ Allgemeine Bedingungen des Shops“) werden vereinbart zwischen:
der Gesellschaft InterCommunica, Große Arche 7, 99084 Erfurt (nachstehend: die „Gesellschaft“)
UND
dem Nutzer der Webseite www.uebersetzer.jetzt
Widerrufsbelehrung
Wenn Sie die Website Uebersetzer.jetzt als Verbraucher nutzen, gilt für Sie das Folgende:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (InterCommunica GmbH, Große Arche 7, 99084 Erfurt, Deutschland, Tel.: +49 361 30258169, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster – Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück an:
InterCommunica GmbH
Große Arche 7
99084 Erfurt
Deutschland
E-Mail: infoluebersetzer.jetzt
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
1 – Definitionen
Kunde/Auftraggeber: bezeichnet jede juristische oder natürliche Person, die die Webseite für rein gewerbliche Zwecke nutzt, mit dem Ziel, mit einem oder mehreren Experten in Kontakt zu treten oder zusammengebracht zu werden, um ihn mit der Durchführung eines Auftrags/Projekts zu betrauen.
Inhalt: bezeichnet sämtliche Aussagen, Mitteilungen oder Informationen jeglicher Art (Text, Bild, Videos, Fotos, Kommentare, Marken, Firmenbezeichnungen usw.), die von einem Nutzer auf der Webseite gestellt werden.
Experte/Verkäufer/Freelancer/Übersetzer: bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die ein Gewerbe angemeldet hat oder Mitglied eines freien Berufes i.S.d. § 18 Einkommenssteuergesetz (EStG) ist, die über eine vom Finanzamt erteilte Steuernummer oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer verfügt und als Einzelunternehmer oder als Handelsgesellschaft selbständig unter legalen Bedingungen von Deutschland oder dem Ausland aus tätig ist und den Kunden/Auftraggebern ihre Leistungen über die Webseite anbietet.
Waren/Bestellung/Auftrag/Projekt: bezeichnet die spezifische Aufgabe, mit der ein Kunde/Auftraggeber einen Experten beauftragt.
Webseite: bezeichnet die Webseite mit der Adresse www.uebersetzer.jetzt
Dienstleistungen: bezeichnet sämtliche auf der Webseite durch die Gesellschaft erbrachten Dienstleistungen, insbesondere die Dienstleistung des Zusammenbringens von Experten und Kunden/Auftraggebern, Bereitstellung von Zahlungsinstrumenten, sowie Dienstleistungen zur Begleitung des Kunden/Auftraggebers bei der Suche und Auswahl von Experten zur Durchführung von Aufträgen.
Nutzer: bezeichnet die Experten und Kunden/Auftraggeber.
2 – Beschreibung der Dienstleistungen und der Funktionsweise der Webseite
2.1 Die Dienstleistungen umfassen insbesondere:
- eine erleichterte Zusammenbringung der Experten und der Kunden/Auftraggeber;
- Bereitstellung von Zahlungsinstrumenten zur Sicherung der Abwicklung eines Auftrags;
- Anforderung der Dokumente bei den Experten, die im Rahmen der Sorgfaltspflicht und zur Bereitstellung für die Kunden/Auftraggeber erforderlich sind;
2.2 Der Kunde/Auftraggeber tritt mit dem Freelancer in Kontakt, indem er die Dienstleistung des Freelancers oder seine digitalen Produkte über die Webseite in Anspruch nimmt. Der Freelancer erstellt mit den ihm zur Verfügung gestellten Tools einen Online-Katalog für seine Produkte und Dienstleistungen. Der Kunde kann eine Bestellung dieser erstellten Produkte und Dienstleistungen über das im Online-Shop integrierte Bestellformular aufgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch oder per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.
Der Kunde/Auftraggeber zahlt einen Betrag in Höhe des Gesamtpreises der Bestellung auf das E-Geld-Konto (siehe Punkt 6) des Freelancers. Mit dem Eingang des Geldes beginnt der Freelancer mit der Vertragsausführung.
Nach Beendigung des Auftrags wird durch den Experten eine Rechnung erstellt und ausgestellt, und zwar auf der Grundlage der von ihm zur Verfügung gestellten Informationen, und an den Kunden/Auftraggeber versandt. Es gelten die Zahlungsmodalitäten, die der Experte auf seiner Rechnung ausweist.
Der Kunde erkennt an, dass das Unternehmen den Auftrag automatisch bestätigen und die eingezahlten Beträge ohne weitere Formalitäten an den Experten freigeben kann, wenn er den Auftrag nicht innerhalb dieser Frist bestätigt und nicht ausdrücklich seinen Willen bekundet hat, die Bestätigung des Auftrags zu verweigern.
3. Das Online-Shop Profil
3.1 Der Experte erhält Zugang zu einem persönlichen Login-Bereich für den Online-Shop. Der Experte hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte oder einer bestimmten Form der Darstellung seines Profils, außer in der von Übersetzer.jetzt vorgesehen Form und vorgesehenen Inhalte. Dies gilt im Besonderen für Hyperlinks, die auf Seiten außerhalb von www.Übersetzer.jetzt verweisen. Diese können von Übersetzer.jetzt entfernt werden.
3.2 Der Experte ist verpflichtet, sein Profil regelmäßig auf inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und sein Übersetzer.jetzt-Online-Shop-Profil im Fall von nicht korrekten Angaben unverzüglich zu korrigieren. Übersetzer.jetzt nimmt keine rechtliche Prüfung des Profils vor. Alleinverantwortlich für den Profilinhalt ist der Kunde. Dies gilt auch bei Profilerstellung durch Übersetzer.jetzt. Der Experte ist verpflichtet, geltende Gesetze und berufsständischen Pflichten selbstständig zu beachten und zu überwachen. Für Verstöße ist ausschließlich der Experte verantwortlich, eine diesbezügliche Haftung von Übersetzer.jetzt ist ausgeschlossen.
3.3 Übersetzer.jetzt behält sich vor, beantragte Profileinträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen und damit nicht zu veröffentlichen. Insbesondere aber nicht ausschließlich trifft dies für Profileinträge zu, die nicht von selbständigen Experten beantragt wurden, Profilen mit falschen Profilangaben oder falls ein Profileintrag wegen seiner Herkunft, seines Inhalts oder seiner Form gegen maßgebliche Grundsätze von Übersetzer.jetzt verstößt (wie in 2.1. und 2.2. dieser AGB definiert), u. a. durch marktschreierische Aufmachung und sittenwidrigen Inhalt oder Verstoß gegen die religiöse oder politische Neutralität.
4 – Pflichten des Experten
Der Experte ist für die Einhaltung seiner gesetzlichen und steuerlichen Pflichten im Zusammenhang mit der Rechnungsstellung selbst verantwortlich, einschließlich der Anmeldung und Abführung der von ihm geschuldeten Umsatzsteuer. Um Rechnungen im eigenen Namen für die über die Website vermittelten Aufträge zu erstellen, ist der Experte verpflichtet der Gesellschaft seine Umsatzsteueridentifikationsnummer (USt.-ID) mitzuteilen.
Insbesondere ist der Experte allein verantwortlich für die Bestimmung des für die Rechnungsstellung anwendbaren Rechts. Welche Vorschriften gelten, hängt regelmäßig von dem Ort ab, an dem die Dienstleistung gegenüber dem Kunden/Auftraggeber als durch den Experten erbracht gilt.
Ebenso schuldet ausschließlich der Experte weiterhin die fällige Umsatzsteuer oder andere fällige Steuern, auch wenn diese zu Unrecht fakturiert wurden.
Daher verpflichtet sich der Experte ausdrücklich die in Bezug auf die über die Website abgerechneten Leistungen geschuldeten Steuern rechtzeitig und vollständig an die für ihn zuständigen Finanzbehörden abzuführen.
Haftungsausschluss: Rechnungsform und Steuern
Unbeschadet des Vorstehenden ist die Gesellschaft weder für die Feststellung der Notwendigkeit noch für die Ausstellung förmlicher Rechnungen oder für die Feststellung, Abführung oder Einbehaltung von Steuern verantwortlich, die für den Experten oder für seine Honorare oder Auslagen gelten. Der Experte ist allein dafür verantwortlich festzustellen, ob er nach geltendem Recht verpflichtet ist, formelle Rechnungen für seine Honorare und Auslagen zu erstellen, und die erforderlichen Rechnungen auszustellen.
Der Experte ist auch allein verantwortlich für die Feststellung, ob:
(a) er nach geltendem Recht verpflichtet ist, die Mehrwertsteuer oder andere Steuern oder ähnliche Abgaben, die auf den Experten für seine Honorare und Auslagen anwendbar sind, an die zuständigen Behörden abzuführen und solche Steuern oder Abgaben in seinem Namen bzw. im Namen der Gesellschaft an die zuständigen Behörden abzuführen;
(b) die Gesellschaft nach geltendem Recht verpflichtet ist, einen Teil der Honorare und Auslagen des Experten einzubehalten und die Gesellschaft über eine solche Verpflichtung zu informieren und die Gesellschaft zu entschädigen (entweder indem die Gesellschaft nach eigenem Ermessen den entsprechenden Betrag mit einer künftigen Zahlung von Honoraren und Auslagen des Experten an den Experten verrechnet oder indem der Experte der Gesellschaft den entsprechenden Betrag erstattet), wenn die Gesellschaft verpflichtet ist, einen einbehaltenen Betrag an die zuständigen Behörden zu zahlen (einschließlich etwaigen Versäumniszuschlägen und Zinsen, etc.).
Im Falle einer Prüfung bei der Gesellschaft erklärt sich der Experte bereit, unverzüglich mit der Gesellschaft zu kooperieren und Kopien der Steuererklärungen des Experten und anderer Dokumente zur Verfügung zu stellen, die nach billigem Ermessen für die Zwecke einer solchen Prüfung angefordert werden können, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Unterlagen, die zeigen, dass der Experte ein unabhängiges Geschäft betreibt, wie er es gegenüber der Gesellschaft darstellt.
5. Urheber- und Nutzungsrechte
5.1 Der Übersetzer darf durch Veröffentlichung von Texten und Bildern nicht gegen geltendes Recht, gegen diese AGB und/oder die guten Sitten verstoßen. Er hat insbesondere Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Er ist verpflichtet, Übersetzer.jetzt mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen Übersetzer.jetzt zur sofortigen Sperrung und Löschung des Profils.
5.2 Der Übersetzer räumt Übersetzer.jetzt unentgeltlich für den Zeitraum der Nutzung der Plattform das einfache, übertragbare, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte oder Bilder, die er zur Gestaltung seines Profils verwendet oder deren Verwendung er Übersetzer.jetzt gestattet, für die Darstellung seines Profils auf der Übersetzer.jetzt-Plattform öffentlich zugänglich darzustellen und zu verarbeiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten.
5.3 Der Übersetzer sichert zu und garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialien nach vorstehenden Ziffern, die er zur Profilgestaltung und/oder sonstigen Verwendung an Übersetzer.jetzt übermittelt oder deren Verwendung er Übersetzer.jetzt gestattet, berechtigt ist und keine Rechte Dritter, insbesondere der Nutzer entgegenstehen.
5.4 Die durch Übersetzer.jetzt erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
6 – Preis der Dienstleistungen
Der Experte zahlt der Gesellschaft eine Aufwandsentschädigung, die auf der Grundlage eines Prozentsatzes des Gesamtpreises und eines fixen Betrages für das Projekt berechnet wird. Diese Aufwandsentschädigung wird direkt auf den Betrag erhoben, der dem Experten bei der Validierung des Auftragsendes durch den Kunden/Auftraggeber zu zahlen ist.
Die Aufwandsentschädigung beläuft sich auf 2,49% des Gesamtpreises plus 0,35 EUR pro Transaktion bei Zahlungen über den Zahlungsdienstleister „PayPal“ und auf 1,4% des Gesamtpreises plus 0,25 EUR pro Transaktion bei Zahlungen über den Zahlungsdienstleister „Stripe“ (siehe Punkt 6).
7 – Zahlungssystem
7.1 Die Zahlung des Preises des Projekts durch den Kunden/Auftraggeber erfolgt durch Einzahlung des Betrags auf einem E-Geld-Konto (Treuhandkonto) gemäß den nachfolgenden Bestimmungen. Die Einzahlung auf das E-Geld-Konto erfolgt per Kreditkarte über einen sicheren Online-Zahlungsservice oder per Überweisung.
7.2 Nach Zustandekommens des Vertrags zwischen dem Kunden/Auftraggeber und dem Experten, zahlt der Kunde/Auftraggeber den Gesamtpreis auf das Treuhandkonto. Nach Eingang der Überweisung im Treuhandkonto beginnt der Freelancer mit der Ausführung des Auftrags/ Projekts. Mit der beiderseitigen Validierung des Auftrags wird die Zahlung an den Experten unter Abzug der Aufwandsentschädigung für die Gesellschaft freigegeben. Im Falle der einvernehmlichen Stornierung sowie bei Uneinigkeit zwischen den Nutzern über die Erfüllung des Auftrags veranlasst die Gesellschaft die Rückzahlung an den Kunden/Auftraggeber.
7.3 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den im Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
7.4 Die Abwicklung der Zahlungsarten Kreditkartenzahlung, GIROPAY, SOFORTÜBERWEISUNG und SEPA LASTSCHRIFT erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe, Ltd., c/o A&l Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Ireland (im Folgenden: “Stripe”), unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/terms, an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt. Stripe zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto oder Bankkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an Stripe mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop bzw. 2 Tage per SEPA Lastschrift. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung, SEPA Lastschrift, Giropay oder SOFORTÜBERWEISUNG über Stripe zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
8 – Liefer- und Versandbedingungen
8.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
8.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung der Website hierzu getroffene Regelung.
8.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
8.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
9 – Bewertungs- und Empfehlungssystem
Am Ende eines jeden Auftrags werden die Kunden/Auftraggeber aufgefordert die Zusammenarbeit zu bewerten. Die Bewertung, die ein Kunde/Auftraggeber hinterlässt, kann auf der Seite des Experten erscheinen.
Bewertungen und Empfehlungen müssen objektive Überlegungen widerspiegeln und dürfen unter keinen Umständen übertriebene oder beleidigende Elemente enthalten. In diesem Fall behalten wir uns das Recht vor, diese Bewertung zu löschen.
10 – Streitfälle
10.1 Für den Fall, dass der Auftrag im gegenseitigen Einvernehmen (sei es auf Initiative des Kunden/Auftraggebers oder Experten) annulliert wird, veranlasst die Gesellschaft die Erstattung des Betrags des Auftrags an den Kunden/ Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen.
10.2 Im Falle einer Uneinigkeit zwischen dem Kunden/Auftraggeber und dem Experten über die Qualität der erbrachten Leistungen, den Umfang, die Modalitäten oder die Fertigstellungsstatus des Auftrags verpflichten diese sich, die Gesellschaft durch den Kundendienst zu informieren und sich bestens darum zu bemühen, die Streitpunkte zu besprechen und innerhalb von 45 Tagen eine einvernehmliche Lösung zu finden.
Die Gesellschaft kann sich einschalten, um zu versuchen, den Parteien eine Lösung vorzuschlagen.
Die Streitbeilegung ist danach persönliche Angelegenheit der Kunden/Auftraggeber und der Freelancer.
11 – Verpflichtungen
11.1 Der Nutzer verpflichtet sich, auf die Webseite und die Dienstleistungen nur in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht und den Allgemeinen Bedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops zuzugreifen und zu nutzen.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Gesellschaft ausschließlich zum Zwecke der Überprüfung der Einhaltung dieser Allgemeinen Bedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops und der geltenden Gesetze durch den Nutzer, Kenntnis von allen auf der Webseite veröffentlichten oder ausgetauschten Inhalten nehmen kann.
Ebenso erklärt der Nutzer sich damit einverstanden, dass die Gesellschaft eingreifen kann, um die veröffentlichten Inhalte zu löschen oder anzupassen, wenn sie gegen die geltenden Gesetze und Vorschriften sowie die Pflichten der Nutzer gemäß diesen Allgemeinen Bedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops verstoßen. Eine Verpflichtung der Gesellschaft die veröffentlichten Inhalte zu prüfen, besteht nicht.
11.2 Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Erklärungen abzugeben und Formalitäten einzuhalten, die für seine Tätigkeit notwendig sind, sowie all seinen sozialversicherungsrechtlichen, administrativen und steuerlichen Pflichten nachzukommen sowie allen spezifischen Pflichten nachzukommen, die ihm im Rahmen seiner Tätigkeit und der Nutzung der Dienstleistungen obliegen, in Anwendung des deutschen Rechts und / oder der ausländischen Gesetzgebung, die für ihn gilt.
Auf Anforderung verpflichtet sich der Nutzer, der Gesellschaft unverzüglich alle Nachweise zu übermitteln, die belegen, dass er die in diesem Abschnitt genannten Pflichten erfüllt.
Der Nutzer ist allein verantwortlich für die ordnungsgemäße Erfüllung der oben genannten Formalitäten, die ihm obliegen. Eine Verantwortung der Gesellschaft besteht nicht.
11.3 Der Kunde/Auftraggeber verpflichtet sich, dem Freelancer sämtliche Angaben zu machen, die für die Bearbeitung des Auftrages notwendig sind und um einen Irrtum des Freelancers über den Umfang des Auftrags vermeiden.
Der Kunde/Auftraggeber wird die angebotenen Dienstleistungen und die Webseite nicht dazu nutzen, um Werbung für seine Tätigkeit oder die eines Dritten zu machen. Diesbezüglich verpflichtet er sich insbesondere, keine Werbebotschaft an die Nutzer der Webseite zu senden oder sie anzuwerben.
11.4 Der Kunde/Auftraggeber verpflichtet sich, die Stornierung und Rückzahlung seiner Bereitstellungszahlung in E-Geld im Verlaufe des Auftrags nicht bei seinem Finanzinstitut zu beantragen.
11.5 Der Experte verpflichtet sich, sämtliche Informationen, die er mit Kunden/Auftraggebern austauscht, streng vertraulich zu behandeln. Dies gilt auch für die Informationen, die ihm übermittelt worden sind oder von denen er anlässlich einer Kontaktaufnahme über die Webseite Kenntnis erlangt hat. Dies gilt unabhängig davon, ob es zu einem Vertragsschluss zwischen dem Experten und dem Kunden/Auftraggeber kommt. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, sich nicht, sei es privat oder in sozialen Netzwerken, mit Dritten auszutauschen sowie mit Dritten Informationen oder Ausschnitte aus der Konversation, die aus der Nachrichtenübermittlung der Webseite stammen, zu teilen.
11.6 Der Experte verpflichtet sich, seine Dienstleistungen nur in seinem eigenen Namen anzubieten und Aufträge nur in seinem eigenen Namen auf der Webseite durchzuführen. Für den Fall, dass der Experte seine Tätigkeit in einer anderen Gesellschaftsform als einer Einmanngesellschaft ausübt, kann nur der Geschäftsführer, der Vorsitzende oder der Gesellschafter der Gesellschaftsstruktur, eine natürliche Person auf der Webseite ein Profil erstellen und den Auftrag selbst durchführen. Vertragspartner kann die Gesellschaft sein.
12 – Verantwortung
Verantwortung der Nutzer, Auftraggeber und Freelancer
12.1 Der Nutzer haftet selbst für sämtliche unmittelbaren und mittelbaren Schäden, die er aufgrund von unrichtigen, unvollständigen und / oder irreführenden Informationen, die er bei seiner Registrierung angibt, erleidet. Gleiches gilt bei fehlender Aktualisierung seiner Informationen.
Er erklärt sich damit einverstanden, dass ihm sämtliche Benachrichtigungen im Zusammenhang mit der Abwicklung dieses Vertrages sowie Benachrichtigungen gemäß den Allgemeinen Bedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops über die Kontakt-E-Mail-Adresse, die bei der Erstellung seines Profils auf der Webseite eingegeben hat, gesendet werden können.
12.2 Der Nutzer ist allein verantwortlich für sämtliche Inhalte, die er auf der Webseite online stellt. Die Gesellschaft ist nicht verpflichtet, den Inhalt vor der Onlinestellung zu kontrollieren.
Der Nutzer wird keine Inhalte veröffentlichen, die beleidigend, diffamierend, herabwürdigend, verleumderisch, rassistisch oder fremdenfeindlich sind, die gegen die Moral und die guten Sitten verstoßen, gefälscht sind, oder die gegen die öffentliche Ordnung verstoßen bzw. Rechte Dritter verletzen oder die Rechte, die Reputation und das Ansehen der Gesellschaft verletzen könnten, und allgemeiner gesagt, sofern sie gegen das Gesetz und / oder Vorschriften, insbesondere strafrechtlicher Art, verstoßen würde.
12.3 Der Kunde/Auftraggeber ist allein verantwortlich für die Beschreibung des Auftrags/des Projekts, für das er den Experten beauftragt. Im Falle eines Fehlers in der Beschreibung des Auftrags/des Projekts ist der Kunde/Auftraggeber verpflichtet, für die dadurch etwaig entstehenden weiteren Dienstleistungen und die damit verbundenen Mehrkosten mit dem Experten einen entsprechenden weiteren Auftrag abzuschließen.
12.4 Die Nutzer sind für den Abschluss und die Erfüllung der Verträge über einen Auftrag/ein Projekt, den er mit einem anderen Nutzer über die Webseite abschließt allein verantwortlich. Der Abschluss und die Erfüllung dieser Verträge erfolgt direkt und ausschließlich zwischen einem Freelancer und einem Kunden/Auftraggeber auf deren eigener Initiative und in ihrer alleinigen und ausschließlichen Verantwortung. Die Gesellschaft vermittelt lediglich den Kontakt.
12.5 Die von der Gesellschaft zur Verfügung gestellten Tools und technischen Mittel entbinden den Experten nicht von seiner Verantwortung, die ihm obliegenden gesetzlichen Pflichten beim Vertragsschluss und der Vertragsausführung einzuhalten. Insbesondere ist er verantwortlich für die Einhaltung seiner gesetzlichen und steuerlichen Pflichten hinsichtlich der Rechnungsstellung sei es Original-, Abschlags- und / oder Korrekturrechnungen. Er ist insbesondere im Einklang mit dem Abrechnungsmandat für die Einhaltung seiner Pflichten zur Registrierung bei den Finanzbehörden sowie zur Anmeldung und Abführung der Umsatzsteuer verantwortlich.
12.6 Es liegt in der alleinigen Verantwortung der Nutzer, für das zwischen Ihnen bestehende Vertragsverhältnis den korrekten Vertragstyp zu wählen. Die Gesellschaft haftet insbesondere nicht, wenn das Vertragsverhältnis zwischen den Nutzern im Nachhinein als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bewertet wird (Scheinselbständigkeit).
Verantwortung der Gesellschaft
12.7 Die Gesellschaft wird alles Erforderliche tun, um den Zugang und den reibungslosen Betrieb der Webseite und der Dienstleistungen 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche sicherzustellen.
Die Gesellschaft haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Zugang und der Betrieb der Webseite und der Dienstleistungen durch den Ausfall von Anlagen und Einrichtungen Dritter – insbesondere Telekommunikationsanbietern und Serviceprovidern – sowie durch höhere Gewalt oder Fehlfunktionen der Geräte des Nutzers unterbrochen ist, es sei denn, sie hat derartige Schäden zu vertreten. Gleiches gilt für die Unterbrechung aufgrund von notwendigen Wartungsarbeiten zur Verbesserung der Webseite und der Dienstleistungen.
12.8 Die Gesellschaft stellt Experten und Kunden/Auftraggebern Tools und technische Mittel zur Verfügung, die es ihnen ermöglichen, für den Abschluss eines Dienst- oder Werkvertrags über die Webseite miteinander in Kontakt zu treten. Die Verantwortung der Gesellschaft beschränkt sich auf die Bereitstellung dieser Mittel, wie hier beschrieben, und auf die Zusammenbringung der Experten und Kunden/Auftraggeber.
Die Gesellschaft hat keinen Einfluss darauf, wie oft die Profile von Experten auf ihrer Webseite angezeigt werden.
Die Gesellschaft und der Nutzer sind unabhängige Parteien, die jeweils in ihrem eigenen Namen und auf eigene Rechnung handeln.
Die Gesellschaft schließt keinen Vertrag im Namen und / oder im Auftrag eines Experten oder eines Kunden/Auftraggebers ab. Die Nutzer schließen über die Webseite direkt miteinander einen Vertrag ab.
Folglich kann die Gesellschaft insbesondere in keinem Fall als Arbeitnehmer / Arbeitgeber oder Vertreter eines Nutzers angesehen werden.
Da die Gesellschaft in keiner Weise an den Verträgen beteiligt ist, die sich auf einen Auftrag beziehen, die zwischen den Experten und den Kunden/Auftraggebern abgeschlossen werden, sind die Letztgenannten allein verantwortlich für die Entstehung und Beilegung von Auseinandersetzungen, Forderungen und Streitigkeiten, die bei Abschluss und / oder bei der Erfüllung der besagten Verträge auftreten können. Folglich entbindet jeder Nutzer die Gesellschaft von jeglicher Haftung bezüglich unmittelbarer oder mittelbarer Schäden, die direkt oder indirekt aus der Zusammenführung, dem Abschluss und / oder der Erfüllung eines solchen Vertrags zwischen einem Experten und einem Kunden/Auftraggeber resultieren.
Die Gesellschaft hat keinen Einfluss auf die Annullierung von Zahlungen oder den Widerruf einer Einzugsermächtigung, die auf die alleinige Initiative des Kunden/Auftraggebers zurückgeht, und haftet auch nicht für die Schäden, die sich aus einer solchen Annullierung ergeben können.
12.9 Die Gesellschaft unternimmt alle Anstrengungen, um sich von dem Inhalt und der Validität der von den Experten auf der Webseite übermittelten Informationen und Dokumente zu überzeugen, sofern diese in Deutschland ansässig sind. Gleichwohl haftet die Gesellschaft nicht für Schäden, die aus Verstößen der Experten gegen die ihnen obliegenden Pflichten, insbesondere im Rahmen der Bekämpfung von Schwarzarbeit und der Einhaltung von Transparenzvorschriften, entstehen.
Die Gesellschaft haftet nicht für falsche, irreführende oder nicht aktualisierte Informationen, die ihr von dem Experten mitgeteilt werden.
Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, Experten die Mitteilungen von Kunden/Auftraggebern nicht zu übermitteln, wenn diese die Nutzungsbedingungen der Webseite nicht einhalten.
13 – Persönliche Daten
Die Datenverarbeitungsmethoden im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform uebersetzer.jetzt und jeder anderen Interaktion mit der Gesellschaft sind in den Datenschutzhinweisen https://uebersetzer.jetzt/datenschutzerklaerung/erläutert.
14 – Geistiges Eigentum
14.1 Der Webseite
Die Webseite und jede ihrer Komponenten, insbesondere, aber nicht abschließend, die Texte, Bilder, Videos, Fotos, Marken, Logos, Firmenbezeichnungen und Domainnamen, sind das ausschließliche Eigentum der Gesellschaft oder der ihrer Partner.
Diese Elemente sind geschützt durch die Gesetze zum Schutz von geistigem Eigentum sowie durch andere Gesetze und insbesondere durch das Urheberrecht.
Jede Vervielfältigung oder Darstellung der Webseite, ganz oder teilweise, oder einer ihrer Bestandteile ohne die Genehmigung der Gesellschaft ist untersagt und stellt eine Fälschung dar, die durch das Gesetzbuch über das Geistige Eigentum sanktioniert wird.
14.2 Inhalte
Jeder Nutzer, der Inhalte auf der Webseite veröffentlicht, behält die volle Eigentümerschaft an allem, was er veröffentlicht. Er räumt der Gesellschaft allerdings ein einfaches, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den Inhalten ein.
Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die öffentlichen Inhalte, die insbesondere durch das Erstellen eines Profils oder das Schreiben von Empfehlungen auf Profilen zugänglich gemacht werden, zu verwenden, zu verbreiten, zu hosten, zu speichern, zu vervielfältigen, zu kommunizieren, zu veröffentlichen, zu modifizieren, anzupassen, zu übersetzen und anzuzeigen, und zwar auf der Webseite, den sozialen Netzwerken und den Blogs, die durch die Gesellschaft betrieben werden, und / oder auf allen anderen Medien (insbesondere physische und digitale Medien, Pressemappen, kommerzielle, materielle, verkaufsfördernde und / oder werbungsbezogene Medien) und zwar mit allen Mitteln, zum Zwecke der Verwertung, der Verbesserung, der Promotion, des Marketings und der Werbung für die Dienstleistungen und für die Website oder für die Zwecke des Aufbaus von Partnerschaften. Dieses Nutzungsrecht gilt für die gesamte Welt und für die gesamte Dauer der Registrierung des Nutzers.
Jegliche Nutzung der von einem Nutzer veröffentlichten Inhalte, die vor dessen Abmeldung, der Löschung oder der Auflösung seines Accounts durch die Gesellschaft erfolgte, kann von dem Nutzer nicht angegriffen werden.
15 – Hypertext-Links
15.1 Dem Nutzer ist es gestattet, einen oder mehrere Hypertext-Links zu erstellen, die beispielsweise auf die Startseite der Webseite führen. Ein Hypertext-Link auf eine Profilseite ist nur den Experten gestattet.
Die Nutzer werden keine Links zu dieser Webseite auf anderen Webseiten erstellen, die nicht im Einklang mit dem geltenden Recht stehen oder die die Interessen, die Reputation und / oder das Ansehen der Webseite und der Gesellschaft schädigen könnten.
In jedem Fall behält sich die Gesellschaft das Recht vor, die Erlaubnis zur Erstellung von Links zu dieser Webseite jederzeit zu widerrufen, wenn der Verdacht besteht, dass der zu dieser Webseite erstellte Link ihre Interessen, ihrer Reputation und / oder ihr Ansehen schädigen könnte.
In keinem Fall bedeutet das Vorhandensein eines Hypertext-Links von einer Webseite Dritter auf diese Webseite eine Kooperation und / oder Partnerschaft zwischen dieser Webseite und der Webseite Dritter. Die Gesellschaft übt keinerlei Kontrolle über die Webseiten Dritter aus und übernimmt folglich keinerlei Verantwortung, was die Inhalte und Produkte und / oder Dienstleistungen angeht, die auf den Webseiten von Dritten oder ausgehend von diesen verfügbar sind, und die einen Hypertext-Link zu dieser Webseite enthalten.
15.2 Diese Webseite kann Links zu Partner-Webseiten der Gesellschaft oder zu Webseiten Dritter enthalten. Die Gesellschaft übt keinerlei Kontrolle über diese Webseiten aus und übernimmt folglich keinerlei Verantwortung, was die Verfügbarkeit dieser Webseiten bzw. deren Inhalte angeht, und keine Kontrolle über die Produkte und / oder Dienstleistungen, die auf oder ausgehend von diesen Webseiten verfügbar sind.
Die Gesellschaft haftet nicht für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die bei dem Zugriff des Nutzers auf die Webseite des Partners und / oder des Dritten und der Nutzung der Inhalte und Produkte und / oder der Dienstleistungen der Partner oder des Dritten durch den Nutzer entstehen können.
16 – Dauer, Kündigung und Sanktionen
Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, ab der Annahme der Allgemeinen Bedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops durch den Nutzer.
Jede Nutzung der Website und der Dienste, die gegen die Allgemeinen Bedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops und/oder die geltenden Gesetze und Vorschriften verstößt, gibt der Gesellschaft das Recht, das Konto des Nutzers ohne Vorankündigung zu sperren oder dem Nutzer den Zugang zur gesamten oder einem Teil der Website in der Zukunft zu verweigern. Dies gilt unbeschadet eines etwaigen Schadenersatzes, den die Gesellschaft geltend machen kann.
Die Gesellschaft kann darüber hinaus fünf (5) Tage, nachdem sie den Nutzer per E-Mail darüber informiert hat, das Konto des gesperrten Nutzers automatisch schließen und zwar ohne dass eine Entschädigung aus welchem Grund auch immer fällig wird.
Diese Sanktionen können insbesondere bei Mitteilung falscher Informationen durch den Nutzer (Dokumente, Standort, Erfahrung, etc.) verhängt werden:
Ebenso ist die Gesellschaft berechtigt, die Sichtbarkeit der gehosteten Inhalte in den Ergebnissen der Suchmaschine zu verzögern, das Konto zu sperren oder zu schließen, wenn der Nutzer wiederholt in Streitigkeiten oder Berichten von Kunden/Auftraggebern verwickelt ist, die dem Kundendienst der Gesellschaft gemeldet wurden.
Die Schließung des Kontos des Nutzers durch die Gesellschaft führt automatisch zur Beendigung der Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops.
17 – Kundendienst
Bei Fragen oder Informationen bezüglich der Webseite und der Dienstleistungen kann der Nutzer die Gesellschaft über die Rubrik „Kontakt“ auf der Webseite kontaktieren oder ihr eine E-Mail an die folgende Adresse senden: info@uebersetzer.jetzt.
18 – Nichtigkeit – Rechtsverzicht
Sollte eine Bestimmung in den Allgemeinen Bedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen der Parteien unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Falle verpflichtet, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Das Versäumnis der Gesellschaft, ihre Rechte auszuüben, die ihr in Anwendung der Allgemeinen Bedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops eingeräumt werden, stellt keinen Rechtsverzicht auf die Geltendmachung ihrer Rechte dar.
19 – Änderung der Allgemeinen Bedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops
Die Gesellschaft ist berechtigt, die Allgemeinen Bedingungen und der Allgemeinen Bedingungen des Shops nachträglich zu ändern oder zu ergänzen. In diesem Fall teilt die Gesellschaft dem Nutzer die Änderungen in Schrift- oder Textform mit. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von einem Monat ab Zugang der Mitteilung der Änderungen, werden die geänderten Bedingungen Vertragsbestandteil. Im Falle des Widerspruchs verbleibt es bei der ursprünglichen Regelung. Auf die Frist und die Folgen ihrer Nichteinhaltung weist die Gesellschaft den Auftraggeber in der Mitteilung hin.
20 – Schlussbestimmungen
20.1 Übersetzer.jetzt behält sich Änderungen der AGB vor. Geänderte AGB werden dem Übersetzer 2 Wochen vor Inkrafttreten an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Ist der Übersetzer nicht mit den geänderten AGB einverstanden, kann er sein Profil bei Übersetzer.jetzt löschen lassen (Beantragung jederzeit möglich im Profilbereich oder mit einer Email an [email protected]). Nutzt der Übersetzer weiter das Angebot von Übersetzer.jetzt gelten die geänderten AGB als genehmigt.
20.2 Es besteht in zukünftigen AGBs von Übersetzer.jetzt die Möglichkeit, dass die Leistung von Übersetzer.jetzt teilweise oder vollständig bepreist wird. Dem Übersetzer wird zusätzlich zu seinen ordentlichen Kündigungsrechten in diesem Fall zusätzlich eingeräumt, sein Profil inaktiv zu schalten oder zu löschen und bis zum Zeitpunkt des Eintretens der neuen AGB zu kündigen.
20.3 Es entsteht kein Rechtsanspruch auf weitere Leistungen durch Leistungen, die Übersetzer.jetzt aus Kulanz im Einzelfall erbringt.
20.4 Die Parteien verpflichten sich, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses über Bestimmungen des Vertrages, seine Durchführung und mit dem Vertrag verbundene Sachverhalte Stillschweigen zu bewahren.
20.5 Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, was auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses gilt. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Gerichtsstand für Streitigkeiten, diese Vereinbarung betreffend, ist – soweit zulässig – Erfurt.
InterCommunica GmbH
April, 2022